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   LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03   

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https://dejure.org/2007,21760
LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03 (https://dejure.org/2007,21760)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19.06.2007 - L 15 VS 15/03 (https://dejure.org/2007,21760)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19. Juni 2007 - L 15 VS 15/03 (https://dejure.org/2007,21760)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von durch einen Sturz vom Flachdach einer Kaserne entstandener schwerer Gesundheitsschäden bei der Gewährung einer Beschädigtenversorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG); Ansehung einer Wehrdienstbeschädigung als eine gesundheitliche Störung als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 17.12.1997 - 9 RV 19/96

    Wehrdienstbeschädigung - Scheingefecht mit Besenstiel - wehrdiensteigentümliche …

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03
    Weder beruhe der Unfall auf baulichen Mängeln/Besonderheiten des Kasernengebäudes noch habe für den Kläger hier ein Zwang zum Kasernenaufenthalt bestanden (Hinweis auf Urteile des BSG vom 17.12.1997 - 9 RV 19/96 - bzw. vom 25.05.1988 - 9/9a RV 24/87 - jeweils m.w.N.).

    In der Entscheidung vom 17.12.1997 - 9 RV 19/96 - habe das BSG den Fall zu entscheiden gehabt, dass ein nicht kasernenpflichtiger Grundwehrdienstleistender nach Dienstschluss nachts um 2.00 Uhr privat gefeiert habe, sich im Rahmen dieser Feier nach entsprechendem Alkoholgenuss infolge "jugendlichen Leichtsinns und spielerischen Übermuts" ein Besenstielgefecht mit einem ebenfalls kurz vor dem Ausscheiden stehenden Kameraden geliefert habe und hiervon eine Erblindung des Auges davongetragen habe.

  • BSG, 05.05.1993 - 9a RV 25/92

    Versorgungsrechtlich geschützter Bereich - Unfallunabhängige Krankheiten - …

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03
    Mit weiterem Schriftsatz vom 29.08.2005 trägt der Beklagte noch vor, dass in der angeführten Entscheidung vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92 - das BSG als geschützten Tatbestand die sogenannten wehrdiensteigentümlichen Verhältnisse prüfe und dabei differenziere, ob ein Unfall als Schädigungsursache in Betracht komme oder ob es sich bei der geltend gemachten Gesundheitsstörung um eine unfallunabhängige Erkrankung handele.
  • BSG, 25.05.1988 - 9a RV 24/87

    Soldat in uneingeschränkter Freizeit = Bürger in Uniform

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03
    Weder beruhe der Unfall auf baulichen Mängeln/Besonderheiten des Kasernengebäudes noch habe für den Kläger hier ein Zwang zum Kasernenaufenthalt bestanden (Hinweis auf Urteile des BSG vom 17.12.1997 - 9 RV 19/96 - bzw. vom 25.05.1988 - 9/9a RV 24/87 - jeweils m.w.N.).
     
  • BSG, 29.11.1973 - 10 RV 677/72

    Unfall bei Rückkehr zur Kaserne nach befehlswidriger Entfernung

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03
    Der Versorgungsschutz entfalle aber, wenn das befehlswidrige Verhalten zu einer Tätigkeit führe, die mit der Erfüllung einer dienstlichen Obliegenheit nichts tun habe (Hinweis auf BSG, Urteil vom 28.11.1973 - 10 RV 677/72).
  • BSG, 16.12.2004 - B 9 VS 1/04 R

    Wehrdienstbeschädigung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - …

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03
    Darüber hinaus sei es unbillig, einen versorgungsrechtlich geschützten Tatbestand anzunehmen und dem Rechtsträger eben jenes Dienstherrn über den Heilbehandlungsanspruch nach § 82 SVG hinaus hier noch weitere Versorgungsleistungen nach dem SVG in Verbindung mit dem BVG aufzuerlegen (vgl. Urteil des BSG vom 16.12.2004 - B 9 VS 1/04 R).
  • BSG, 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R

    Haftungsbegründende Kausalität bei Wehrdienstbeschädigungen

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03
    Die Tatsache, dass hier ein Befehl in einer militärischen Anlage von einem Vorgesetzten an einen Untergebenen erteilt worden sei, spreche unzweifelhaft dafür, dass es sich zum Zeitpunkt des Unfalles um eine Wehrdienstverrichtung gehandelt habe (diesbezüglich wird auf ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 13.12.2000, Az.: B 9 VS 1/00 R, verwiesen).
  • BSG, 30.01.1991 - 9a/9 RV 26/89

    Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - militärärztliche Behandlung - Folgen …

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03
    Der Berichterstatter hat ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 30.01.1991, 9a/9 RV 26/89 den Beteiligten übersandt und um Stellungnahme hierzu gebeten.
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